Sonntag, 21. Oktober 2012

Wählergunstwechsel made in USA - Paradox




Eigentlich bin ich kein großer Fan von Wahlveranstaltungen der "Neuen Welt", deshalb habe ich mich auch bis heute grundsätzlich aus US Vorwahl- und Wahlkämpfen herausgehalten. Eine sehr eigenartige Entwicklung  in den USA  zwingt mich diesmal jedoch etwas  dazu zu schreiben. Es geht um das Phänomen der wechselnden US-Wählergunst.

Eigentlich sollte man doch meinen, dass der geneigte US-amerikanische Wähler von dem fleischlosen Finanzkapitalismus, welcher ein Millionenanstieg an Arbeits- und Obdachlosen  produzierte, die Schnauze voll hätte...oder?! Weit gefehlt!  Auch wenn weit über 50 Millionen Amerikaner von Essensmarken leben müssen, die Infrastruktur am Boden liegt und ein Bundesstaat nach dem anderen vor der Insolvenz steht, ist bei den US-Bürgern ein deutlicher Rechtsruck zu verspüren. Wenn dieser Rechtsruck dahin ginge, der Verfassung der Vereinigten Staaten wieder ein mehr an Geltung zu verschaffen und Bürgerrechte wieder einzuführen,  welche im Zuge der Antiterrorgesetze beschnitten wurden (wie Ron Paul es vor nicht allzu langer Zeit forderte) ....dann könnte man ja noch Verständnis dafür aufbringen. Leider Gottes geht der US-Wählerrechtsschwenk jedoch in Richtung einer radikal weiter zu liberalisierenden Finanzwirtschaft alla Mitt Romney oder dahin wie die Tea Party  sie fordert. Freiheit für die Märkte um jeden Preis, das ist die Heilsbotschaft an die die meisten US-Bürger glauben. Mehr Freiheit für genau jene welche die die USA niederzuwerfen gedenken. Die eigene Freiheit ist man gewillt in einem Kniefall vor dem "allmächtigen" Kapitalismus zu opfern...unglaublich!  Der US-Wirtschaftsjournalist Thomas Frank schreibt in seinem neuen Buch „Arme Milliardäre“ dazu:

„Die neoliberalen Ideale haben sich bis in den letzten Winkel des Landes verbreitet. Nicht nur Universitäten versuchen sich heutzutage marktwirtschaftlich auszurichten, auch Krankenhäuser, Stromerzeuger, Kirchen und Museen, die Post, die CIA und die Streitkräfte der Vereinigten Staaten. Und nun, nachdem all dies bereits seit Jahrzehnten im Gange ist, haben wir einen Volksaufstand, der die Forderung erhebt, das Knie vor dem Altar der freien Marktwirtschaft noch weiter zu beugen. Und das nur kurze Zeit nachdem die Prediger der freien Marktwirtschaft die Welt in die größte ökonomische Katastrophe seit Menschengedenken geführt haben. Dies ist ebenso unglaublich wie unbegreiflich – eine Groteske sondergleichen.“

Auch wenn Obama seine Wähler auf ganzer Linie enttäuscht hat und zu einem der größten präsidialen Rechtsbrecher der amerikanischen Geschichte gehört, stellt er doch ein geringeres Übel dar als ein Romney. Es ist nämlich in amerikanischen Legislaturperioden immer wieder zu beobachten das die zweite Amtszeit eines US-Präsidenten wesentlich gemäßigter verläuft als die Erste. Das liegt nach Erkenntnissen einiger Wissenschaftler im allgemeinen daran, das die Abhängigkeit des Präsidenten von Spenden der wirklich Mächtigen nachlässt, sobald er zum zweiten mal gewählt wurde.  Der Multimillionär Mitt Romney jedoch steht wahrscheinlich in einer Bringschuld seinen Spendern gegenüber und damit für eine weitere Marktradikalisierung in den USA, welche Obama nicht mehr wirklich nötig hat. Obamas Part hingegen muss jetzt die Erfüllung seiner Versprechen sein. Zur Zeit liegen die beiden Kontrahenten etwa gleich auf und dass nach dem Romney zunächst hoffnungslos hinter Obama lag.
Sollte Romney das Rennen wirklich machen, dürfte es eine neoliberale Potenzierung der US Politik geben, welche in Europa und somit auch in Deutschland zu spüren wäre. Dabei scheint es außer der Wahl zwischen Pest und Cholera  auch wirkliche alternativen im US Wahlkampf zu geben...

Liebe Grüße

Euer Micha

Update: Außer den beiden Protagonisten der Demokraten und der Republikaner gibt es tatsächlich wählbare Altanativen über die nur nicht berichtet wird. Und weil über sie nicht berichtet wird führen sie leider ein Schattendasein. Hier sind sie:


                                          Gary Johnson
                                          Kandidat der Libertären Partei
                                          Jill Stein
                                          Die Kandidatin der Grünen Partei
                                         Virgil Goode
                                         Der Kandidat der Konstitutionspartei
                                         Rocky Anderson
                                         Der Kandidat der Gerechtigkeitspartei

Quellen: 


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