Net News Express

Samstag, 27. August 2011

Der Rettungsschirm - oder ein kalter Staatsstreich?


Bildquelle: Zivile Koalition E.V.

Während der Weimarer Republik wurde erstmalig, das sonst dem Kaiser vorbehaltene Budgetrecht dem Reichstag übergeben und bis Heute prägte dieses Budgetrecht des Parlaments das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland. Artikel 110 des Grundgesetzes legt das "Königsrecht" des Parlaments fest, wonach die Regierung keinen Cent ohne Zustimmung des Bundestags ausgeben darf. Es sei das "Kronjuwel des Parlaments", sagt Verfassungsrichter Udo Di Fabio: "Wenn der Souverän beginnt, es zu verpfänden, könnte seine Freiheit begrenzt werden." Dieses fundamentale Recht des Bundestages gilt bis heute noch, obwohl der Bundestag in der Praxis mittlerweile nur noch über wenig Finanzmittel frei entscheidet. Nichtsdestotrotz sollen aber nun entscheidende Änderungen im Budgetrecht vorgenommen werden, die dem Bundestag selbst die theoretische Möglichkeit einer Finanzmitbestimmung nimmt, zumindest wenn es nach Schäubles geheimen Plänen geht. Auch der ehemalige Präsident des Verfassungsgerichts Hans Jürgen Papier übte bereits 2004 scharfe Kritik am gegenwärtigen Zustand des politischen Systems in Deutschland. Papier sieht eine „Art stille, informelle Allparteienkoalition“ am Werk: „Immer mehr Entscheidungen von wirklich zentraler Bedeutung werden von außerparlamentarischen Gremien und Kommissionen getroffen. Wenn diese Entwicklung fortschreitet, nimmt das parlamentarische System Schaden. Ich halte das für sehr bedenklich", sagte Papier der Zeitung "Der Tagesspiegel am Sonntag". Papier sprach von einer "Entmachtung des Bundestages". Diese Entmachtung des Bundestages geschieht schon lange und befindet sich nun in Ihrer finalen Phase, denn tatsächlich kann der Bundestag schon längst nicht mehr frei über das Budget der BRD entscheiden.

Der erste Sündenfall zur Entmachtung des Parlamentes war die übermäßige Kreditaufnahme. Der letzte Bundeshaushalt ohne Neu (Mehr)verschuldung stammt aus dem Jahre 1969. Seitdem türmen sich die Schulden und verringern den Handlungsspielraum des Parlaments. Allein der Bund kommt auf Verbindlichkeiten von über 1080 Milliarden Euro. (Ohne die Schulden der Länder und Verbindlichkeiten aus Pensionskassen!!!) Er zahlt dafür über 40 Milliarden Euro an Zinsen pro Jahr, das ist der zweitgrößte Ausgabenposten nach dem Etat für Arbeit und Soziales und das nur für ZINSEN, ohne ein einziges Prozentchen an Tilgung!!! Über die Zinsausgaben kann der Bundestag schon lange nicht mehr befinden, er muss sie beschließen, sonst ist die Bundesrepublik pleite. Das Gleiche gilt für die Gehälter und Renten der Beamten. Da hätten wir also wieder das Alternativlosgespenst. Durch früher beschlossene und weiterhin gültige Gesetze sind ohnehin große Teile des Haushalts festgelegt. Tatsächlich können die Abgeordneten nur über etwa zehn Prozent des Haushalts frei entscheiden. Und auch die sind meist von den Ministerien vorgegeben. In der Schlusssitzung des Haushaltsausschusses, in der die Etat-Experten wirklich etwas zu sagen haben, schrumpft die finanzielle Masse über die das Parlament zu bestimmen hat, auf einige Milliarden des rund 300 Milliarden Euro umfassenden Etats. Das heißt im Klartext: Die Parlamentarier haben gerade einmal Macht über ein Prozent der Ausgaben – welch eine Diskrepanz zum ihrem ursprünglichen Budgetrecht, welches sie sich Stück für Stück haben nehmen lassen. Über Ausgaben die die EU sowie andere Länder betreffen hat der Bundestag allerdings wesentlich größere Rechte. Will die Regierung also fremde Länder mit Milliarden Beträgen retten, MUSS der Bundestag diese Pläne absegnen, hierbei handelt es sich um das letzte scharfe „Schwert“ des Parlamentes! "Was immer in dem Geheimpapier stehen mag, eine Generalermächtigung wird es ganz sicher nicht geben", mutmaßte Bundestagspräsident Norbert Lammert dem Handelsblatt. Laut einem streng vertraulichen Dokument, das dem Handelsblatt vorliegt, will der Finanzminister vom Bundestag aber eine Art Blankoscheck einholen, damit der Euro-Rettungsschirm EFSF künftig Schuldenstaaten oder besser gesagt deren Gläubiger-Banken vor dem Bankrott bewahren darf. Die Parlamentarier sollen den einzelnen Rettungspaketen so nicht mehr zustimmen müssen (ach welche Erleichterung für unsere armen geplagten Parlamentarier) – der letzte signifikante Rest Haushaltsrecht des Bundestags würde so nach Brüssel verlagert. Die Bundestagsfraktionen wollen die Abstimmungen zum reformierten Euro-Rettungsschirm EFSF bis zum 23. September über die Bühne bringen. Bislang lag jedoch kein Vertragstext vor. Im Begleitschreiben bittet Schäuble den exklusiven Kreis von fünf deutschen Spitzenpolitiker, an die das Papier am Sonntag verschickt wurde, "angesichts der Sensibilität der Verhandlungen zum EFSF im momentanen Marktumfeld die unbedingte Vertraulichkeit dieser Dokumente sicherzustellen". Ach so, seit wann besteht der Bundestag aus fünf Politikern?! Fakt ist also, noch nicht einmal das eigene Parlament bekommt die Gesetzesvorlage vorher zu sehen und darf dann einen Tag vor der Abstimmung ein Blick reinwerfen, das ganze abnicken, um sich dann mit der darauf folgenden Abstimmung selbst zu entmachten!!! Immerhin darf der Bundestag dann noch entscheiden, ob sie die Änderungen der EU Kommission akzeptieren oder nicht. Nach den Plänen von Kanzlerin Angela Merkel und dem französischen Präsidenten Nicolas Sarkozy sollen die Parlamente jedoch in Zukunft eine Selbstverpflichtung eingehen. Dann müssen sie alle Änderungen der EU Kommission komplett umsetzen. Brüssel würde dann den BRD Haushalt genehmigen oder auch nicht, das Parlament wäre somit vollends entmachtet.
Entschuldigung, dass sieht für mich aus wie ein kalter Staatsstreich gegen die demokratischen Länder Europas! Denn in Brüssel hat nicht etwa das teildemokratische EU-Parlament die Hosen an, sondern der komplett undemokratische EU-Rat!!!

Auf der Seite des Bundestages steht übrigens folgender Text zur NS-Machtergreifung:


Ein wesentlicher Schritt zur Errichtung der Alleinherrschaft war das dem Reichstag am 23. März 1933 vorgelegte verfassungsändernde "Gesetz zur Behebung der Not von Volk und Reich". Es ermächtigte die Regierung zum Erlass von Gesetzen ohne Zustimmung von Reichstag und Reichsrat sowie ohne Gegenzeichnung des Reichspräsidenten. Unter massivem Druck verabschiedete der Reichstag gegen die Stimmen der SPD das "Ermächtigungsgesetz“…. Das "Ermächtigungsgesetz" bildete die rechtliche Grundlage für die systematische Zerstörung des Verfassungsstaates. Mit diesem Gesetz hatte das - nationalsozialistisch beherrschte - Parlament sich selbst entmachtet. Gleichzeitig entfernten die Nationalsozialisten das ihnen verhasste Symbol der Republik: die schwarzrotgoldene Nationalflagge.

Hier der Link zum Bundestag

Übrigens wurde auch an unserem Bundestag die EU Flagge ohne Zustimmung des Parlamentes gehisst also…quo bono:

Ähnlichkeiten zur heutigen Situation sind natürlich verschwörungstheoretischer Blödsinn und rein Zufällig…*lol*

Die einzigen offiziellen dieser Republik die den Bundestag und unser parlamentarisches System, klaren Verstandes Verteidigen, sind einige hochrangige Verfassungsrichter aus Karlsruhe. Aber auch diese werden nach und nach ausgewechselt, erliegen dem Zahn der Zeit oder dem Dauerbombardement aus Berlin und Brüssel. Der Widerstand der Anständigen wird gebrochen werden, und die vereinigten Staaten von Europa werden kommen, daran gibt es keinen Zweifel. Nur ob diese Irren aber das ganze System noch ohne die Weitsicht, derer die sie ausgebotet haben, lange am Leben halten können, dass ist eine andere Frage!!! Mein Rat an das Establishment…: „Wir können Euch Judasse nicht mehr retten, wir können aber nach Eurem selbst verursachten Fall was Besseres schaffen, auch wenn Ihr das dann nicht verdient habt!“ Danke an einige mutige Journalisten in der Mainstreampresse, besonders an Martin Kessler von RP Online auch wenn ich dessen letzten Schluss nicht ganz teile.

Liebe Grüße

Euer Micha

Quellen:

RP online - Die Entmachtung des Parlamentes

FAZ - Papier kritisiert die Entmachtung des Bundestages
Handelsblatt - Bundespräsident will Schäublepläne boykottieren
Deutscher Bundestag - NS-Machtergreifung
Markenpost - Widerstand gegen die Entmachtung der Demokratie

Sonntag, 21. August 2011

Der Gelduntergang als Chance?



Nach aufregenden Börsenwochen mit crashartig fallenden Kursen und dem zweier Krisengipfel Merkel/Sarkozy geht das Rezessionsgespenst um. Den Börsenabstürzen voraus gingen Gerüchte über eine Herabstufung des Eurokernlandes Frankreichs und ein bevorstehendes Desaster der Großbank Société Générale, das allerdings ausblieb. Trotzdem rasten die Börsenkurse mancher Finanztitel um 20 Prozent und mehr in den Keller. Warum? Der Grund für die finanziellen Unruhen im französischen Markt scheinen bestimmte Pläne Griechenlands zu sein. Das Land will Anleihen mit einer längeren Laufzeit als 2020 in ein Tauschprogramm aufnehmen und die größten französischen Banken halten besonders viele griechische Anleihen. Die Anleger fürchten um Ihre Vermögen, der Markt ist also in Aufruhr und schon stürmt die Politik auf die Bühne um „Sicherheit“ zu verbreiten…Am Dienstagmittag hat sich Bundeskanzlerin Angela Merkel und der französische Staatspräsident Nicolas Sarkozy in Paris getroffen, um gemeinsam ein Projekt zur Stabilisierung Europas zu entwickeln. Das Ergebnis dieser deutsch-französischen Konsultationen ist die Idee einer europäischen Wirtschaftsregierung, eine Verankerung der Schuldenobergrenze der Euro-Länder sowie eine gemeinsame Finanztransaktionssteuer. All dass soll Europa wieder antreiben.

Über 90% solcher Wirtschaftsberichte beschreiben allerdings nur die Symptome und bis vor kurzem wollte noch keine Zeitschrift über das ursächliche Problem berichten, welches allen anderen zu Grunde liegt. Doch so langsam lässt sich der Systemfehler nicht mehr länger verstecken und der aktuelle „Spiegel“ titelt bereits „Gelduntergang - Die zerstörerische Macht der Finanzmärkte“. Bei den Ereignissen wie in den letzten Wochen handelt es sich um die Symptome einer umfassenden systemischen Krankheit. Unser Geldsystem hat nämlich bereits seit seiner „Geburt“ einen grundlegenden Fehler eingebaut bekommen der zu seinem unweigerlichen Kollaps führen wird. Durch den Automatismus des Zins- und Zinseszinseffektes wird das Geld von der breiten Masse abgezogen und sammelt sich immer mehr bei den Superreichen an. Da Superreiche aber schon alles haben, können sie Ihr ganzes Geld und die Zins- sowie Spekulationsgewinne daraus gar nicht mehr ausgeben und so fehlt das Geld im Kreislauf des Warenverkehrs. Die Folge ist ein enormes Überangebot von Waren der einem Kaufkraft- und damit einem Nachfrageverlust des normalen Konsumenten entgegensteht. Die ständigen realen Kaufkraftverluste durch gestiegene Preise sägen am Stuhl des aufgeblähten Absatzmarktes. Lohnzurückhaltung kann kein Produktionsmehrabsatz bewirken, soviel müsste eigentlich jedem Wirtschaftsexperten klar sein. Niedrige Löhne begünstigen ja wohl auch nicht die Staatsfinanzen und Sozialkassen.

Da das gehortete Geld der Superreichen dem physischen Markt nicht mehr zur Verfügung steht, müssen also Kredite her, gegen Zinsaufschlag versteht sich, um auch diese Zinslast bezahlen zu können muss sie erarbeitet werden und kommt (jedenfalls für uns nicht) einfach so irgendwo her. Aus dieser rasant steigenden gesamt Zinslast, resultiert also ein Wachstumszwang der Wirtschaft, denn die Zinsen müssen mit neuen Produktionsgewinnen und Steuermehreinnahmen erwirtschaftet werden. Je weniger Geld dem einfachen Mann zum Leben bleibt, desto mehr Kredite müssen her um die Wirtschaft mit Aufträgen zu versorgen, weil wir es mit unserem Verdienst eben nicht mehr können. Dann folgt die Politik des billigen Geldes, die mächtigen Männer der Zentralbanken rufen den Nullzins aus und schmeißen die Gelddruckmaschinen an. Der beschriebene Nullzins gilt selbstverständlich nur für Banken, das merkst Du spätestens wenn Du mal Dein Konto überziehst! Die Banken nehmen nachwievor fette Zinsen auf das Geld welches sie zum Nullzins und durch Geldschöpfung Quasi umsonst bekommen. Unsere Politiker ringen bei diesen Geldmengen (die natürlich nicht zur Verfügung stehen) um Stabilitätspakte und packen Rettungsschirme um die Währungen zu stützen, da es bei so viel Geld infltionäre Tendenzen gibt. In Wirklichkeit stützen sie das Geldsystem um den Superreichen Ihre Vermögen zu retten, denn bei einem Systemcrash ist auch deren Kohle nichts mehr wert. Die Frage ist aber nicht ob wir den Karren vor die Wand fahren sondern wann! Und die Zeit die die Bonzen brauchen um Ihr Geld in physische Werte zu bringen wird mit unseren Steuergeldern erkauft!!!

Hier ein kleiner aber interessanter Film über das System und wer die Hosen darin an hat. Der Film wurde von der Filmakademie Badem-Würtemberg prämiert:



Zentralbanken kaufen Staatsanleihen der eigenen Staaten auf und stellen diesem so das dringend benötigte Geld zur Verfügung. Sparen und keine Kredite mehr aufnehmen nutzt in dieser Situation nichts mehr, sondern bewirkt genau das Gegenteil, da der Wachstumszwang des Zinses bereits zu groß geworden ist und der kleine Mann nicht genug Geld in der Tasche hat um die Wirtschaft anzukurbeln. Zum Ende eines Wirtschaftszyklus ist der Wachstumszwang nahezu unendlich und das System wird von der Last der Zinsen erdrückt! Wenn Euch nun einige dieser Maßnahmen, welche ich eben beschrieben habe, bekannt vorkommen, liegt das daran, dass wir uns bereits im Endstadium unseres zins- und schuldbasierten, gegenwertlosen Geldsystems befinden, welches aber immer noch, durch Pseudotricks am Leben erhalten wird.

Da unser Geld nicht mehr gedeckt ist, (Die Golddeckung wurde bereits 1971 von Präsident Nixon einseitig aufgekündigt) beruht sein Wert nur auf Vertrauen und Glauben, ist dieses einmal Futsch implodiert auch das Finanzsystem. Dieses würde dann Weltweit geschehen, da alle Währungen der Welt mit Dollars gedeckt sind, doch der wiederum ist heute durch nichts mehr gedeckt!!! Also ist es vollkommen Egal welche Währung wir haben, wenn der Dollar abstürzt ist eh alles vorbei, da der Euro und alle anderen Werte der Welt mit Dollar gehandelt werden bzw. unterlegt mit Ihm sind, ist der Dollartod gleichzusetzen mit dem Globalfinanzcrash. Über 80 % aller Geldnoten auf der Welt sind Dollars, wir haben also schon sehr lange eine Weltwährung. Was wiederrum für mich der Beweis ist, dass eine einzige Weltwährung sowie Zentralisierung keine Probleme löst, sondern diese selbst darstellt.

Eine Lösung des Dilemmas besteht in vielen zinsfreien dezentral- regionalen Zerfallswährungen mit freien Wechselkursen. Eine Währung die ausgegeben werden muss da sie sonst einen Wertverlust hat, bleibt ständig in Umlauf und erfüllt endlich ihre Aufgabe dem Menschen zu dienen und nicht ihn zu versklaven!!! Als Wertaufbewahrungsmittel müssten dann allerdings andere, z.B. physische Dinge herhalten.

Bereitet Euch also vor und versucht autarg zu werden, denn wer aus der „Majorkrise“ heil rauskommt hat nicht nur überlebt, sondern auch die Chance bei einer gerechteren Geldverteilung nachher dabei zu sein, oder gar an Ihr mitzuwirken!

Liebe Grüße

Euer Micha


Quellen:

Spiegel Papierausgabe - Gelduntergang
MM News - Der Gelduntergang
Tagesschau - Frankreich sucht nach Gründen für den Kurssturz
Marko Butze.de - Der große Irrtum über das Geldsystem

Sonntag, 14. August 2011

Die Saat der Gewalt - oder macht die Augen auf!



Eine persönliche Meinung

Von morgens bis abends wird uns über alle Medien eingehämmert: „Haste was, biste was!“ Das impliziert natürlich im Umkehrschluss: „Haste nichts, biste nichts!“ Werbung wohin man schaut, nicht nur im Fernsehen, sondern überall! Der Markenfetischismus fing schon in der Schule an, hatte man nicht die neusten Klamotten von Adidas, Puma, Nike oder Reebook am Start, landete man schon mal schnell im obligatorischen Müllcontainer. In den 80er Jahren waren die „Schmuddelkinder“ an den Haupt und Realschulen ehr in der Unterzahl. Heute können sich, auf Grund der wirtschaftlichen Umverteilung, immer weniger Familien leisten Ihren Kids die tollsten Klamotten, oder das neuste Smartphone zu kaufen. Nunmehr sind an Haupt- und Realschulen die Kinder in der Unterzahl, welche sich noch viel leisten können. Die so genannte Grüppchenbildung in Schulen, die man schon aus besseren Tagen kannte, verschärft sich heute zusehends. Die einen definieren sich über das Geld Ihrer Eltern und die anderen weitestgehend über „coolness“.

Zum Cool sein gehören natürlich dumme Sprüche, Rücksichtslosigkeit, Gewalt, Mobbing, Diebstahl, Saufen und andere Drogen, sowie die Mentalität…“Ich kann auch alles bekommen was ihr wohlhabenden Muttersöhnchen habt, und wenn ich Euch Eure Sachen persönlich „abziehen“ muss!“ Ja, ja das gute alte Abziehen… Da lauert man zu mehreren nach der Schule einem Mitschüler aus der Mittelschicht auf, um ihn abzuziehen… Anfangen tut es meist mit der obligatorischen Frage nach der Zigarette, verneint das ausgewählte Opfer Zigaretten zu haben, wird ihm Geiz und Lüge vorgeworfen, der neue Eastpack Rucksack wird kurzerhand durchwühlt und alles wertvolle an sich genommen, wehrt sich das Opfer wird es rücksichtslos zusammengetreten. Meist werden solche Aktionen, sogar gefilmt und ins Netz gestellt um den Demütigungsfaktor des betroffenen, sowie die eigene „coolness“ bei dem Überfall zu belegen. Der Überfallene zeigt so eine Tat schon aus Scham nicht an, außerdem ist verpfeifen uncool und das gibt nachher nochmal extra was auf die Fresse! Die Anfänge dieser Kultur waren schon zu meiner eigenen Schulzeit zu erkennen, diese haben sich leider bis zum heutigen Tag um ein vielfaches potenziert, sodass es mittlerweile bei den Schulen zu einer Art Angst-Selektion kommt. „Schickimicki“ Kinder gehen auf Privatschulen oder in Gymnasien, welche für Ihre konservativen und anspruchsvollen Lehrinhalte bekannt sind und „Assi-Kinder“ kommen auf die Haupt- und Gesamtschulen welche lediglich als Verwahranstalten zu bezeichnen sind. Nun ja, die „richtige Umgebung“ haben unsere „Schumuddelkinder“ jetzt schon mal, wenn nun die Eltern auch noch versagen, weil beide Elternteile jeweils zwei Jobs machen müssen, oder sie einfach aufgegeben haben einen Job zu suchen, fehlt einfach der Rückhalt und die Vorbildfunktion der Familie.

„Zugemüllt mit Verwaltungskram den keiner mehr versteht, raues Klima auf der Arbeit, Angst um den Job, unter Druck gesetzt von den Gläubigern, eventl. gekündigt und die Panik vor den Nachbarn…denn die könnten ja merken das man finanziell ums nackte überleben kämpft. Jetzt kommen auch noch die Bälger mit Ihren blöden Pubertätsproblemen an…" Bestätigung über die Eltern, sozusagen als Seelsorger und Lenker? FEHLANZEIGE!!! „Die arbeiten doch nur wie blöd und kriegen trotzdem von allen auf´s Maul!" Was bleibt ist wohl nur das Jugendzentrum oder das Gemeindehaus…Ach ja, die werden ja im Zuge der Sparmaßnamen nächsten Monat geschlossen. Also nur noch PC und Flimmerkiste als Erziehungsmedium….natürlich ungelenkt…na das kann ja was werden.
Selbstbestätigung und Vorbilder werden dann nur noch unter Ihres gleichen gesucht und gefunden. Als Vorbild genommen wird dann jeder greifbare Demagoge, Hauptsache er nimmt sich Zeit für einen. Ganz gleich ob dieser "deutsch rechts", „türkisch rechts“ „islamistisch“, „autonom“ oder „links“ beeinflusst, oder einfach nur eine dumpfe Laberbirne von der „scheißegal Generation Facebook“ ist. Wie immer schwebt über allem noch die „darwinsche Lehre“… der stärkere gewinnt, sowie das unbestimmte Gefühl ständig ungerecht behandelt zu werden.

Dumm und Hemmungslos gemacht durch bewusst überforderte Eltern, ungefilterte Informationsflut (die eh zum Abschalten führt), Konsummanipulation der Medien, schlechte Schulausbildung und schlechte Lehrer, keine Jobs, Drogen, schlechte Ernährung und schlechten Umgang, Umweltgifte und den Verfall moralischer Werte. Durch all dies gibts nen Haufen Minderwertigkeitskomplexe und Anerkennung geschieht nur noch durch Gewalt und dazu gibt es soziale Sparpakete inklusive. Einmal so weit gekommen kommt noch die Ghettoisierung hinzu…weil : Gleich und gleich gesellt sich halt gern…sowie die Tatsache dass man sich sowieso keine Wohnung in einem besseren Viertel leisten kann, dazu gibt es in vielen Fällen noch eine Sprach-, Religions- und Mentalitätsbarriere zum Nachbarn.
Eine schöne brodelnde Mischung, die sich nicht nur in England aufgebaut hat, sondern in den Ballungsgebieten ganz Europas und in den USA. Ob nun in der Dortmunder Nordstadt, in Berlin Kreuzberg, Rostock Lichtenhagen oder im Londoner-Tottenham spielt keine Rolle, überall schafft man soziale Spannungen und killt die letzten Auffangstätten, zu allem Überfluss flimmern Billionengeschenke für die zockende Finanzwirtschaft über die Bildschirme! Alle friedlichen Proteste von Gewerkschaften und Studenten blieben im Vorfeld der Krawalle ungehört also…wen wundert´s?!

Jetzt wo das Kind in den Brunnen gefallen ist, tritt der englische Premier Cameron dreist vor die Kameras, tut überrascht, entsetzt und schimpft über den moralischen Verfall der Gesellschaft. Dieser eingetretene gesellschaftliche Zerfall hat natürlich nichts mit dem Jahrzehnte langen neoliberalen sozialen Kahlschlag von der Regierung Thatcher und jeder darauf folgenden britischen Regierung zu tun…(blah blah) Anstatt sich der gesellschaftlichen Problematik endlich anzunehmen, droht er nun mit der vollen Härte von Polizei, Justiz und sogar der vom Militär und dann kam die Krönung der Drohungen: Sozialwohnungsmietern die bei Krawallen erwischt werden (ob nun aktiv oder nicht) soll die Wohnung abgenommen werden. Was wird wohl geschehen, wenn die gelegentlichen Krawallmacher kein Dach mehr über dem Kopf haben? Richtig, sie werden zu Profikrawallmachern…sie haben nämlich dann überhaupt nichts mehr zu verlieren, im Gegenteil, dann müssen sie sogar Plündern.

Versteht mich nicht falsch, ich will keinesfalls sinnlose Gewalt von Vollidioten rechtfertigen, aber es gibt immer zwei Seiten und beide sind Schuld an der Gesamtsituation, vor allem die Seite die es eigentlich besser wissen muss!!! Wenn ich ein Streichholz in ein volles Benzinfass werfe, brauche ich mich über einen anschließenden Brand doch nicht zu wundern, oder? Ihr könnt mir erzählen was Ihr wollt: So dumm kann niemand sein, der mit offenen Augen durch die Welt geht! Den politischen Heuchlern welche nun sagen, das alles wäre soooo überraschend gekommen glaube ich kein Wort mehr, zumal Soziologen und vor allem die Sozialarbeiter der Gemeinden lange Zeit vor dieser Entwicklung gewarnt haben und noch warnen. Trotzdem braucht man keinen Studienabschluss um zu sehen in welche Richtung sich alle Gesellschaften der westlichen Welt entwickeln, dazu reicht es als Schüler durch unser Schulsystem gegangen zu sein. Habt Ihr Eure Schulerlebnisse denn vergessen? Habt Ihr die Nachrichten von steigenden Jugendgewalttaten all die Jahre lang überhört? Menschen werden heute wegen jener Zigarette getötet, wegen der Ihr in Eurer Schulzeit „nur“ eine Tracht Prügel bezogen habt!!! Denkt mal darüber nach und macht die Augen auf…denn: "Wenn ihr eure Augen nicht braucht, um zu sehen, werdet ihr sie brauchen, um zu weinen."...Bürgerkrieg inklusive…

Bis dann,

Euer Micha

Sonntag, 7. August 2011

Die Unterwanderung der Justiz – oder der Kampf um die Unabhängigkeit unserer Gerichte!


DPA Bild Justizia

Es geschehen schon merkwürdige Dinge in unserem Vaterland. Eine dieser Kuriositäten ist eine Schlacht, die außerhalb des Medienmainstreams in Deutschland abläuft, es ist der Kampf der Richter und Staatsanwälte um ihre Unabhängigkeit. „Hey, sowas kenn doch gar nicht sein!“ Meinen Sie?! Weiterhin meinen Sie vielleicht auch noch…“Wir leben in einem Rechtsstaat, indem die Teilung der Gewalten in Legislative (Parlament), Exekutive (Regierung und Verwaltung), Judikative (Gerichte) gegeben ist!“ Sowas setzt aber voraus, dass keine Staatsgewalt die andere dominiert. So macht sich die Exekutive mit ihrem Verwaltungs- und Regierungsapparat nun daran, genau dieses zu erreichen, nämlich eine Unterwanderung der Justiz um diese unter die Weisungen ihrer Verwaltungen zu zwingen. Nicht aber ohne Widerstand auszulösen.


Kurt Beck bei der Entgegennahme der Protestunterschriften zum OLG Koblenz

Im sonst so beschaulichen Rheinland Pfalz tobt ein Krieg zwischen Politik und Justiz, so verliert die SPD dieses Bundeslandes, in Person des dortigen Ministerpräsidenten Kurt Beck, ihr rechtsstaatliches Gesicht nun vollends. Was ist geschehen? Seit nunmehr 17 Jahren ist der SPD Spitzenpolitiker Kurt Beck Ministerpräsident in Rheinland Pfalz, dieser Umstand scheint so etwas wie Größenwahn bei ihm ausgelöst zu haben. Kurt Beck hat etwas geschafft, was noch kein Politiker in Deutschland vor ihm geschafft hat, nämlich einen Aufstand der kompletten pfälzischen Justiz auszulösen und wie sich gleich zeigen wird, geschieht das Aufbegehren der Justiz nicht zu Unrecht. Vor fünf Jahren wurde von der SPD Landesregierung versucht mit verfassungswidrigen Methoden, per Blitzernennung, deren Wuschkandidat am Oberlandesgericht Koblenz zu installieren. Explizit besser qualifizierte Bewerber für das Amt des Oberlandesgerichtspräsidenten, wurden schlicht durch den Justizminister übergangen. Das Bundesverwaltungsgericht hatte diese "Blitz-Ermächtigung" ohne Ausschreibung durch Justizminister Heinz Georg Bamberger als verfassungswidrig aufgehoben und angeordnet, die Stelle neu auszuschreiben. Dieses wurde von der Regierung um Kurt Beck bis zum heutigen Tag, trotz Androhung eines Strafgeldes in Höhe von 10.000 Euro unterlassen. Rheinland Pfalz wurde stattdessen plötzlich zum rechtsfreien Raum erklärt, in dem sich die Regierung um Kurt Beck sich einfach über das Urteil des Bundesverwaltungsgerichtes hinweggesetzt hat. Der Trick von Bamberger und Beck bestand darin, kurzerhand das Oberlandesgericht Koblenz zu schließen. Kein Gericht, kein anderer Gerichtspräsident. Getarnt wurde dieser einmalige Verfassungsbruch durch angebliche Sparmaßnahmen, so sollten nun die Kompetenzen und Arbeitsbereiche des Oberlandesgerichts Koblenz an das beschauliche OLG Zweibrücken verschoben werden. Die Ungeheuerliche Botschaft dieses Verwaltungsaktes lautet: „Macht Ihr Gerichte nicht was die Politik von Euch will, schließen wir Eure örtliche Institution!“ Die Justiz läuft am Gängelband der Exekutive, ihre Unabhängigkeit endet also im Organigramm des Landesjustizministers...unglaublich!!!
Seit Monaten läuft die Justiz nun Sturm gegen diese ungeheuerlichen Vorgänge in der Rot/Grünen pfälzischen Regierung und dass ganz im Schatten der 20:00 Nachrichten! Einen derart geschlossenen Protest der Richter und Staatsanwälte eines Bundeslandes hat es in der Geschichte der Republik noch nicht gegeben. Auch wenn dieses pfälzische „Diktaturverhalten“ nur auf seine Landesgrenzen begrenzt ist, so ist das Signal dass daraus entsteht weitaus größer.

Denn auch im Saarland versucht die Landesregierung seit längerem sogar das Bundesverfassungsgericht zu unterwandern. Der CDU Ministerpräsident des Saarlandes Peter Müller drängt z.B. auf einen Richterposten in Karlsruhe. Dieser Weg ist schlecht für die Demokratie: „Die große Akzeptanz des Bundesverfassungsgerichts entspringe auch der Tatsache, dass die Richter dort grundsätzlich nicht aus der ersten Reihe der aktiven Politik stammen. Werde diese Praxis nun geändert, könne dies dazu führen, das öffentliche Vertrauen in das Karlsruher Gericht als selbstständigem Verfassungsgericht erheblich zu beschädigen" So die durchaus berechtigte Befürchtung der Süddeutschen Zeitung.

Soviel erstmal zur Unterminierung der Gerichte im Westen, in Berlin versucht die Regierung Merkel unterdessen über die Staatsanwälte die Justiz zu beeinflussen. Dort stärkt man zur Zeit das „preußische Prinzip“ welches im krassen Gegensatz zum „französischen Prinzip“ steht.

Generalbundesanwalt Dr. Güde meint dazu: „Es ist unverkennbar das der Westen und Südwesten die Staatsanwaltschaft im Sinne der französischen liberalen Tradition zu deuten und zu verwirklichen gesucht hat, während im Schatten des preußischen Staates der „Staate Anwalt“ stärker den Repräsentanten des Staates darstellt, in dem, der französischen Tradition zuneigenden Teil Deutschlands ist es daher üblich, das Richter Staatsanwälte und Staatsanwälte wieder Richter werden können. In Preußen dagegen entfernte sich der Staatsanwalt weiter vom Richter und gerät dadurch in größere Nähe zur Regierung.“ Güde schreibt weiter : „Das Fehlen einer einheitlichen Tradition bewirkt, dass es in Deutschland keine einheitliche Konzeption des staatsanwaltschaftlichen Amtes und keinen einheitlichen Typus gibt"

Berlin versucht also über die Etablierung des „Regierungs-Staatsanwalts“, ergo einen komplett weisungsabhängigen Anwalt des Staates, seinen Einfluss in der Justiz zu stärken. Bei diesem „preußischen Prinzip“ ist es der Regierung vor allem möglich die Einleitung eines Verfahrens von vornherein durch den Staatsanwalt nicht zu zulassen, dieses öffnet jeder Vertuschung Tür und Tor! Der Rechtsausschuss des Bundestages vertritt allerdings, genau wie die Karlsruher Richter, die Position des unabhängigen Staatsanwalts. Die Entscheidung darüber welchen einheitlichen Status der Staatsanwalt in Deutschland nun zukünftig erhalten soll fällt wahrscheinlich im Herbst und dürfte sehr spannend werden!

Es gibt noch so viel mehr Beispiele wie der letzte Rest unserer (einst guten) Justiz von einigen Kräften zum schlechten beeinflusst wird, aber das muss erst mal für heute reichen, sonst kann ich meinen wohlverdienten Sonntag nicht mehr genießen. Ihr seht also, dass es unseren Politkriminellen nicht darum geht Recht und Gesetz zu wahren, (wie es der Amtseid im übrigen vorschreibt) sondern es nach Ihren Vorstellungen umzuformen. So kann man nämlich die Konsequenzen schlimmster Grundgesetzverletzung umgehen. Den Verfechtern der These, welche mehr politische Mitsprache als demokratische Legitimation der Gerichte ansieht, denen sei gesagt: „Wenn Ihr wirklich, demokratisch legitimierte Richter und Staatsanwälte wollt, dann lasst es zu oder setzt Euch dafür ein, das dass Volk diese direkt wählen kann, alles andere ist nur eine Ausrede!!! Denn wer Staatsanwälte zu Funktionären und Richter zu erpressbaren Statisten machen will ist ein Feind der Demokratie!!! Das 3. Reich und die DDR waren mit Ihrer Regierungsnahen „Justiz“ das beste Beispiel dafür!!!

Seid wachsam,

liebe Grüße,

Euer Micha

Quellen:

Berliner Zeitung - Missbrauch der Justiz
Süddeutsche Zeitung - Vorbehalte gegen Peter Müller
Die Zeit - Justiz am Gängelband

Montag, 1. August 2011

Die Essenz der Revolution!


Auch wenn die USAAA+ kurz vor der Zahlungsunfähigkeit stehen, werden Obama und seine Spießgesellen spätestens heute einen „hart errungenen Kompromiss“ präsentieren, damit sie weitermachen können wie bisher. Ergebnis wird sein: Mehr Schulden, Einsparungen im Sozialbereich und immer noch KEINE „Reichensteuer“. Die werden wohl erst dann pleite gehen wenn keiner mehr ihre Schuldscheine kauft und solange der Euro schwächelt und es nicht genug Schweizer Franken und Gold gibt, um die weltweit künstlich erschaffenen kranken Geldmengen aufzufangen, werden die USA immer noch blöde finden, die Ihnen ihren Schrott abkaufen! Deshalb werde ich an diesem Wochenende keine Zeit darin verschwenden in das US-Pleitehorn zu blasen. Stattdessen versuche ich mal wieder etwas wissenschaftlicher zu werden.

Es geht um Freiheit, oder warum dieses Gut von den Menschen so unterschiedlich wichtig gewertet wird. Der Mensch an sich ist schon ein wundersames Wesen, es erträgt scheinbar klaglos jahrzehntelange Unterdrückung um plötzlich aufzubegehren und dann kann der einst so brave Bürger auf einmal ganze Systeme wegzuputzen. Wie geht so etwas? Was ist die Essenz die ein scheinbar schlafendes Volk zu einem brodelnden Molloch macht? Ich habe viel darüber gelesen in letzter Zeit und es gibt anscheinend tatsächlich Gründe für dieses Phänomen.

Am 17. Dezember gab es in Sidi Bouzid (Turnesien) einen Zwischenfall der die ganze Arabische Welt verändern sollte. Ein 26 jähriger Straßenhändler versucht, wie jeden Tag, auf den Marktplatz der Innenstadt zu gelangen ohne in eine Polizeikontrolle zu kommen. Er hat nämlich keine Genehmigung für den Innenstadtmarkt, deshalb darf er nicht erwischt werden. Sollte er dennoch erwischt werden wird ein halber Monatslohn Strafe fällig, eine Katastrophe für den Mann der seine Familie ernähren muss. Meistens gelingt es ihm unkontrolliert an einen günstigen Verkaufsort zu gelangen , nicht so an diesem Tag, er wird kontrolliert und es passiert was passieren muss, die Strafe wird fällig. Er nimmt die Verhängung des Bußgeldes von umgerechnet 100 Euro hin, doch damit nicht genug, einer der beiden Beamten zeigte sich besonders „Pflichtbewusst“ und entdeckte die geeichte Waage des Händlers, die dessen kostbarster Besitz und die Grundlage seiner Existenz darstellte. Ohne diese Waage ist er nicht mehr in der Lage weiter Handel zu betreiben und seine Geschäftsgrundlage wäre dahin. Doch das interessiert die junge Polizistin nicht weiter, trotz der nun lautstarken Proteste unseres Händlers beschlagnahmt sie seine Waage und damit seine geschäftliche Überlebenschance. Muhammed der Händler ist nun außer sich und lässt sich nicht mehr beruhigen, es kommt zu wüsten Beschimpfungen und dann zum Eklat. Die Polizisten Ohrfeigt den Mann in aller Öffentlichkeit. Der Streit war sofort beendet, Muhammed lies alles stehen und liegen, verließ den Markt, besorgte sich von seinem Wechselgeld einen Kanister Benzin, ging zu Verwaltungspräfektur und zündete sich mit Hilfe des Benzins vor dem Gebäude auf offener Straße an. Die Existenz eines Mannes wird von der Polizei zerstört, er wird auf Grund seines Protestes dagegen in der Öffentlichkeit gedemütigt und das auch noch von einer Frau. Für einen gläubigen Moslem die Höchststrafe! Dieser Vorfall brachte die Volksseele zum überkochen. Die Nachricht verbreitete sich schnell und hunderte von jungen Männern und Frauen kamen vor die Präfektur um sich selbst ein Bild zu machen. Via Handy landeten Filme und Nachrichten dazu noch im Netz und die Welle nahm Ihren Lauf. Das war der Beginn der arabischen Revolution, welche die Welt für immer verändern sollte!

Scheinbar kleine Anlässe sorgen plötzlich für einen Tsunami der Länder und ganze Systeme erfassen und wegreißen kann. Diesem Phänomen bin ich nachgegangen und fündig geworden. Anscheinend gibt es eine bestimmte Mischung von "Zutaten" die zu einer massiven Meinungsveränderung im Volk und damit zur Revolution führen. Aber warum halten Menschen Unterdrückung und Ungerechtigkeiten so lange aus bevor der Freiheitsgedanke überkocht? Die Antwort ist mehrschichtig und liegt in der komplizierten menschlichen Psyche vergraben. Im Normalfall reagieren Menschen auf Freiheitsbeschneidungen und ungerechte Unterdrückung mit Aggression, da wir aber etwas weiterentwickelt sind, verfügen wir über ein eingebautes unterbewusstes „Kalkulationsprogramm“ welches ständig die Chancen eines Aufstandes mit dessen Nutzen und den eigenen Konsequenzen daraus abwägt. Ob nun in akuten oder in langfristig auflaufenden Situationen: Angriff, strategischer Rückzug oder Flucht, darüber wird bereits in Sekundenbruchteilen entschieden ohne das wir explizit darüber nachdenken müssen. Flüchten wir, dann setzen wir einen genialen Trick ein um damit klarzukommen, wir erfinden unser Wertesystem neu. Freiheit und Gerechtigkeit verlieren an Wichtigkeit und die eigene „kleine Welt“ rückt in den Vordergrund. Man nimmt sich seine eigenen kleinen Freiheiten, auf die, eine wie auch immer geartete Autorität noch keinen Einfluss genommen hat und passt sich so an. Man baut sich quasi sein System im System und schafft sich seine eigenen Regeln innerhalb des Systems. Hat man sich einmal mit der Situation arrangiert, spricht der Psychologe von einer autoplastischen Reaktion.
Wird aber durch ein Repressionsapparat in diesem „System im System“, also im letzten Rückzugsort des Betroffenen herum gefuscht, hat er nichts mehr zu verlieren und es kommt zu einer ähnlichen Situation wie der des Verkäufers, die ich grade beschrieben habe. Angriff…egal was es kostet und wenn es das eigene Leben ist! Der berühmte Tropfen der das Fass zum überlaufen oder den „Autoplasten“ zur Explosion brachte. Irgendwann ist Schluss mit Anpassung!

Gut zu sehen war der „System im System Mechanismus“ in der ehemaligen DDR. Weil die Stasi allgegenwertig war, beschränkte man sich mehr auf den Zusammenhalt in der Familie und auf gute Freunde, was ja auch nicht gerade die schlechteste Priorität ist!!! Der blöde Nebeneffekt ist allerdings das die Leidensfähigkeit der Menschen dadurch zunimmt und Diktaturen dadurch länger überleben können als Ihr „Haltbarkeitsdatum“ eigentlich vorgibt….Da die meisten im Volk die Freiheit aber nicht verbannt haben, sondern nur einschlafen haben lassen, ist dieses Bedürfnis immer noch ständig latent vorhanden, es befindet sich halt nur im „Sleepmodus“!

Zur Aktivierung der Massen kommt nun eine besondere Sorte Mensch ins Spiel, nämlich jene, dessen Freiheitsbedürfnis immer schon unbändig schien, Menschen mit hohen moralischen Werten und Ansprüchen, Menschen bei denen ein einmal gegebenes Wort noch Wert hat. Menschen die weder vor Repressalien, Folter und Gefängnis Angst haben, Menschen wie Mandela, Gandhi, die Ehemaligen DDR- und Ostblockdesidenten, sowie die Menschenrechtler in China und auf der ganzen Welt. Und tatsächlich scheint solchen Menschen so etwas wie ein Freiheitsgen innezuwohnen, welches einmal aktiviert, ungeahnte Kräfte freisetzt. Diese Art Menschen sind nach neusten Studien für das fortkommen der Menschheit insgesamt wichtiger als die so genannten „Autoplasten“, weil sie in der Lage sind die „Autoplasten“ und Mitläufer zu aktivieren, was eine Gruppe von Wissenschaftlern veranlasste, nach dem Grund für diesen fundamentalen Charakterunterschied zu forschen.

Der genetische Unterschied...

Jahre lang suchten Biologen, Genforscher und Mediziner vergeblich nach der Ursache des Unterschieds, zwischen dem „normalen“ Durchschnittsbürger und dem Revolutionär -und Anführertyp. Erst letztes Jahr wurde man fündig. Man isolierte die Variante 7R des DRD4-Gens, welches in Nervenzellen bestimmter Gehirnregionen seine Wirkung entfaltet. Beim D4 handelt es sich um einen Dopaminrezeptor, der mit Hilfe von Dopamin (als Neurotransmitter) die Nervenzellen im Amygdala in einen Ruhezustand versetzt, damit andere Gehirnareale zielorientierter und angstbefreit (trotz der eigenen Bedrohung) die richtigen Entscheidungen treffen können, die für das erkennen, verarbeiten und verbreiten komplexer politischer Prozesse unverzichtbar sind!!!
Dieser Charakterzug kommt aber nur so zum tragen wenn der 7R / DRD4 Träger in der Jugend ein äußerst großes und positives soziales Umfeld hatte und menschlich sehr gefestigt ist. Nur dann ist dieser Menschentyp in der Lage Mitläufer und den Normalbürger zu überzeugen und auf seine Seite zu bringen. Meint der Politpsychologe Thomas Kliche von der Hochschule Magdeburg-Stendal.

Höchstwahrscheinlich entsteht Widerstand also wenn stabile 7R / DRD4 Gen-Träger mit positiver Umweltkonditionierung genug „Sleeper“ aktivieren können und ein einschneidendes Ereignis als Auslöser dient. Begünstigt wird das Ganze noch durch schlechte Lebensbedingungen für die Allgemeinheit und der Erwartung einer möglichen Verbesserung durch das Aufbegehren.

Aufstehen tun die Massen allerdings nur wenn der Widerstand an die magische Schwelle von etwa 10% heranreicht, wenn er sozusagen "En Vogue" ist. Festgestellt wird die Stärke dieses Widerstandes durch Nachrichten und Soziale Netzwerke. Ein weiterer wichtiger Punkt ist: Das System MUSS Schwäche zeigen, damit ein Erfolg möglich scheint und somit die „Sleeper“ mitziehen! Denn eines ist gewiss...niemand möchte der letzte Vertreter eines abgehalfterten Systems sein wenn seine Zeit gekommen ist!!!!
Über all diese Erkenntnisse verfügen allerdings auch die Mächtigen und so werden sie wohl alles tun um den Eindruck von Schwäche zu vermeiden, mit der fatalen Logik blutiger Niederschlagungen! Wird bei aller Unterdrückung der Herrschenden allerdings der Eingriffspunkt verpasst, werden immer wieder Regierungen und ganze Systeme, wie bei einem Dominoday hinweg gefegt. Bevor es also zu einem Systemwechsel kommt, muss ein bestimmtes Klima erreicht sein und die Machthaber müssen Schwäche zeigen sowie den „Point of no return“ verpassen, sonst bleibt alles wie es ist…

Liebe Grüße

Euer Micha

Quellen:

PM Magazin 6/11 Papierausgabe - Gibt es ein Freiheitsgen?

PM online - Gibt es ein Freiheitsgen?
Medizininfo - Dopamin